AGB (Stand: 31.07.2008)
Allgemeine Geschäftsbedingungen von js-handyshop.net – Joachim Moser
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen js-handyshop.net – Joachim Moser, Lavendelring 14, 86343 Königsbrunn (nachfolgend „js-handyshop.net“ / Weitere Angaben zur Identität des Unternehmers siehe §1) und ihren Kunden. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage unter Ausschluss entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden einverstanden.
§1 Identität und Anschrift des Unternehmers
| |
js-handyshop.net - Joachim Moser |
| Inhaber: |
Joachim Moser |
Anschrift:
Ladengeschäft: |
Lavendelring 14
86343 Königsbrunn
Bundesrepublik Deutschland
ready4mobile
Inh. Joachim Moser
Germanenstraße 17
86343 Königsbrunn |
| Telefon: |
08231-9780380 |
| Telefax: |
08231-9786830 |
| Email: |
info@js-handyshop.net |
| Steuer: |
USt-IdNr.: DE235501795 |
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montag - Freitag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr und Samstags von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr telefonisch unter 08231 - 9780380 oder per E-Mail: info@js-handyshop.net.
Alternativ können Sie uns auch über unsere dezentrale Service Hotline: 0700 000 222 33 (12,4 Cent/Min. aus dem Festnetz der T-Com / ggf. abweichender Mobilfunktarif) erreichen oder rund um die Uhr auf dem dort geschalteten digitalen Anrufbeantworter eine Nachricht / Rückrufbitte hinterlassen.
§ 2 Geltungsbereich
2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von js-handyshop.net – Joachim Moser (nachfolgend „js-handyshop.net“).
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, js-handyshop.net hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an info@js-handyshop.net gerichtet werden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Darstellung des Sortiments auf dem Server von js-handyshop.net stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.
3.2 Der Kunde bestellt von ihm gewünschte Ware/Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn js-handyshop.net und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen (siehe auch § 6). Die Erklärung der Annahme gegen über dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, eine individuelle Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Informationsemail dient lediglich ihrer Information) oder eine telefonische Bestätigung.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
4.1 Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorkasse, per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) oder auf Rechnung (nach individueller schriftlicher Absprache / z.B. Für Behörden, öffentliche Einrichtungen, etc.). Die von js-handyshop.net im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung und der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und werden ausschließlich ohne Angabe von Gründen von js-handyshop.net festgelegt.
4.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Nachnahmezahlungen und Rechnungen sind mit Erhalt der Ware fällig.
4.3 Kommt der Kunde in Verzug, ist js-handyshop.net berechtigt, Verzugszinsen i.H.v 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verlangen. Das Recht von js-handyshop.net, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
§ 5. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
5.1 Widerrufsrecht Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 Abs. 3 dieser AGB, kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Warenrücksendung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
js-handyshop.net - Inh. Joachim Moser, Lavendelring 14, 86343 Königsbrunn, bzw. info@js-handyshop.net, bzw. Fax: +49 (0)8231 9786830.
5.2 Widerrufsfolgen
Hat der Kunde eine Ware in Verbindung mit einer Mobilfunkleistung, wie etwa dem Abschluss oder der Verlängerung eines Mobilfunkvertrages erworben, so können Dienstleistung und Kaufvertrag nur gemeinsam widerrufen werden. Der Widerruf der Dienstleistung impliziert mithin den Widerruf des Kaufvertrages und umgekehrt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen / Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde js-handyshop.net insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie durch einen Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss js-handyshop.net innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für js-handyshop.net mit deren Empfang.
5.3 Besondere Hinweise
5.3.1 Wird die Ausführung der vertraglich vereinbarten Telekommunikationsdienstleistung vor dem Ende der Widerrufsfrist durch den Kunden selbst veranlasst oder die Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor dem Ende der Widerrufsfrist begonnen, so erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig.
Ende der Widerrufsbelehrung
5.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 6 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt durch DHL (ehemals Deutsche Post) oder einen anderen zuverlässigen Anbieter und ist ausschließlich versichert.
6.2 Die Versandkosten sind bei Bestellungen mit Handyverträgen bereits enthalten. Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit ausgewiesen. Bei Nachnahmesendungen innerhalb Deutschlands fallen grundsätzlich 6,00 € Nachnahmegebühr (zzgl. 2 Euro Gebühren auf Rechnung von DHL) an.
6.3 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 3-5 Werktage.
6.4 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die von js-handyshop.net ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sowie sonstiger Forderungen, die js-handyshop.net gegen den Kunden in unmittelbaren Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware im Eigentum von js-handyshop.net. Dies gilt auch dann, wenn die Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von js-handyshop.net verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde js-handyshop.net sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von js-handyshop.net hinzuweisen.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
8.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
§ 9 Haftung
9.1 Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung haften wir auch für unsere leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden.
9.2 Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus Garantie oder wegen Personenschäden.
9.3 Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
§ 10 Datenschutz
Unserer Erklärung zum Datenschutz können Sie unter "
Datenschutz" in unserem Shop einsehen (http://test.js-handyshop.net/Datenschutz:_:2.html).
10.3 Ihre Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben.
10.4 Sie können die bei uns über Sie gespeicherten Daten jederzeit auch durch Email-Anfrage an info@js-handyshop.net abrufen.
§ 11. Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit individualvertraglich nicht anders vereinbart.
11.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem mit js-handyshop.net bestehenden Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten, der vorherigen schriftlichen Zustimmung von js-handyshop.net. js-handyshop.net wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
11.3 Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile nicht berührt
11.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.
Joachim Moser - 31.07.2008
